Neuer Gemeinderat

Neuer Gemeinderat – Neue Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Die Stadt hat einen neuen Gemeinderat: Am Mittwochabend (24. Juli) hat Oberbürgermeister Wolfram Britz die am 9. Juni gewählten Stadträtinnen und -räte verpflichtet. Als erste Amtshandlung hat das neue Gremium neun Ortsvorsteherinnen und -vorsteher gewählt. Die Wahl des Korker Ortsvorstehers konnte nicht stattfinden; der Gemeinderat hat mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, den Bewerberkreis zu erweitern. Zu diesem Vorschlag muss sich nun der Ortschaftsrat Kork äußern.

Für den Gemeinderat bedeutet die Wahl im Juni einen Umbruch: 14 von 26 Sitzen wurden von den Wählerinnen und Wählern neu vergeben – so viele neue Mitglieder gab es in den zurückliegenden 40 Jahren seit der Abschaffung der unechten Teilortswahl noch nie. Die Verwaltung werde die Gemeinderatsneulinge bei der Einarbeitung unterstützen, versicherte Oberbürgermeister Wolfram Britz. Der Termin für eine Klausurtagung nach der Sommerpause stehe bereits. Darüber hinaus sei er sich sicher, dass die neuen Mandatsträgerinnen und -träger auch bei den langjährigen und erfahrenen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen Rat bekommen würden, sagte der OB, „denn dieses Gremium – das weiß ich aus eigener Erfahrung – zeichnet sich durch ein hohes Maß an partnerschaftlicher Zusammenarbeit aus“.

Ortsvorsteherwahl

Drei Ortschaften haben am Mittwochabend neue Ortsvorsteher, beziehungsweise eine neue Ortsvorsteherin bekommen: Kehls größte Ortschaft vertritt nun Heinz Rith, nachdem Richard Schüler nach 57 Jahren nicht mehr kandidiert hat. In Neumühl übernimmt Horst Heitz die Nachfolge von Fritz Vogt und in Zierolshofen folgt mit Annemarie Erhardt eine Ortsvorsteherin auf Heinz Speck. Sowohl Fritz Vogt als auch Heinz Speck hatten sich nicht mehr zur Wahl gestellt.

Bei der geheimen Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher ist der Gemeinderat den Vorschlägen der Ortschaftsräte in neun Fällen gefolgt. In Kork gibt es eine Sondersituation.

Auenheim: Die amtierende Ortsvorsteherin Sanja Tömmes wurde im Amt bestätigt; Stellvertreter ist Klaus Heidt, Stellvertreterin Katharina Bolz.

Bodersweier: Manfred Kropp bleibt Ortsvorsteher; zu Stellvertretern wurden Andreas Hopp und Daniel Marz gewählt.

Goldscheuer: Zum neuen Ortsvorsteher wurde Heinz Rith gewählt; Stellvertreter ist Hans Roser, Stellvertreterin Christine Muser, dritter Stellvertreter Christian Mau.

Hohnhurst: Volker Lutz wurde als Ortsvorsteher bestätigt; Stellvertreterinnen sind Anja Kontermann und Saskia Flügler.

Leutesheim: Ortsvorsteher bleibt Heinz Faulhaber, Stellvertreter ist Martin Wahl.

Neumühl: Horst Heitz ist neuer Ortsvorsteher, Markus Lautenschläger sein Stellvertreter.

Odelshofen: Markus Murr wurde als Ortsvorsteher im Amt bestätigt, Stellvertreterin ist Melanie Reif.

Querbach: Heinz Haag bleibt zum siebten Mal in Folge Ortsvorsteher von Querbach; zum Stellvertreter wurde Stefan Greth gewählt.

Zierolshofen: Mit Annemarie Erhardt bekommt die Ortschaft eine Ortsvorsteherin; Stellvertreter ist Jörg Müll, Stellvertreterin Elke Manßhardt.

So geht es in Kork weiter

Der Gemeinderat hat mit einer Mehrheit von 19 Stimmen beschlossen, den Kreis der Bewerber für die Wahl des Ortsvorstehers von Kork um den Kandidaten Armin Lubberger zu erweitern. Dieser Beschluss des Gemeinderates ist für den Ortschaftsrat Kork bindend, anders formuliert: Der Ortschaftsrat muss im Rahmen einer von der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Anhörung seine Meinung dazu in einem Beschluss ausdrücken.

Weil der Ortschaftsrat mit der Abstimmung zugunsten von Patric Jockers bereits eine wirksame Wahlempfehlung an den Gemeinderat abgegeben hat, kann das Gremium keine Abstimmung über die beiden Kandidaten mehr vornehmen.

Theoretisch kann der Ortschaftsrat seine bisherige Wahlempfehlung zurücknehmen und dem Gemeinderat – zusätzlich zum vom Gemeinderat bestimmten Bewerber Armin Lubberger – einen weiteren Kandidaten oder eine Kandidatin vorschlagen, der oder die nicht zwingend Mitglied des Ortschaftsrats sein muss.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die entsprechenden Entscheidungen nach der Sommerpause im September getroffen werden. In jedem Fall gilt: Zu den jeweiligen Sitzungen muss mit einem Vorlauf von mindestens sieben Tagen eingeladen werden.

Verpflichtung von zwei Ortsvorsteherinnen und sieben Ortsvorstehern